Mit Leidenschaft Demokratie gestalten
CDU in Forst (Lausitz)
Unsere Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) 2024-2029
Helge Bayer
Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes
CDU-Stadtverband Forst (Lausitz)
Marcel Krautz
stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbandes
CDU-Stadtverband Forst (Lausitz)
Jens-Holger Wussmann
Stadtverordneter und CDU Mitglied
CDU-Stadtverband Forst (Lausitz)
Hubertus Kruse
Stadtverordneter und CDU Mitglied
CDU-Stadtverband Forst (Lausitz)
Lutz Steinborn
Parteilos
CDU-Stadtverband Forst (Lausitz)Ein Dank an unsere Wähler
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (13.06.2024)
Wir, die gewählten Stadtverordneten Helge Bayer, Marcel Krautz, Dr. Jens Holger Wußmann, Hubertus Kruse und Lutz Steinborn bedanken sich ganz herzlich für die Unterstützung im Wahlkampf und für jede einzelne von unseren Wählern abgegebenen Stimme.
Unser Wahlprogramm für die Stadtverordnetenwahl 2024
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (16.05.2024)
1. Gewerbegebiete
Endlich Ausbau der Gewerbegebiete 6 und 7 (hinter der Autobahn). Stillstand der städtischen Gewerbeförderung durch Personalerhöhung beenden, wenn das nicht möglich ist, Vergabe dieser Aufgaben nach extern (z.B. sehr enge Zusammenarbeit mit der Stadt Guben).
2. Leistungs-und Begabtenklasse am Gymnasium
Auch wenn dies eine primäre Aufgabe des Landkreises ist, sollte die Stadt die Einrichtung dieser Klasse gemeinsam mit dem Landkreis vorantreiben. Damit erfolgt eine Aufwertung des Gymnasiums und es werden weniger Schüler an andere Gymnasien abwandern.
3. Geordnete Migration
Die Einwohnerzahl nimmt ständig ab, viele junge Leute verlassen die Stadt. Zuwanderer müssen die Möglichkeit bekommen rasch deutsch zu lernen und danach eine Ausbildung zu beginnen. Nur so ist eine vernünftige Integration in Forst möglich. Wir dürfen uns mit dieser Thematik nicht nur auf den Landkreis und das Land Brandenburg verlassen.
4. Radweg in der Cottbuser Straße nach Eulo sowie in der Triebeler Straße nach Keune (Schulwege)
Beim Neubau der Cottbuser Straße ist entgegen der jetzigen Planung ein Radweg zu errichten, der neben und nicht auf der Straße verläuft. Ein nur durch aufgemalte Streifen erkennbarer Radweg ist zu gefährlich.
Es fehlt ein Radweg in der TriebelerStraße nach Keune. Die Stadtverwaltung verweist nur darauf , dass dafür das Landesamt zuständig sei. Das ist uns zu wenig, der Druck zur entsprechenden Planung muss von der Stadt Forst kommen.
5. Neubau Grundschule Keune
Nach vielen Widerständen konnte Ende 2023 die Planung für einen Neubau der Grundschule Keunebeginnen. Wir sind für eine rasche Fortführung der Planung, damit bald Lösungen für eine Finanzierung gefunden werden können.
6. Jugend-und Freizeitzentrum
Der durchgeplante Ausbau des Jugendhauses in der Gubener Straße wurde gegen unseren Willen durch eine Mehrheit der Stadtverordneten gestoppt. Nach 3 Jahren gibt es nur Träume.
Wir wollen endlich einen Standort in Forst finden, eine erneute Planung in der Gubener Straße sollte dabei nicht ausgeschlossen werden. Danach ist der Ausbau eines Jugendhauses rasch umzusetzen.
7. Neubau einer Brücke nach Polen
Brücken verbinden Menschen und Länder. Deshalb stehen wir weiterhin zum Neubau einer Brücke nach Polen. Damit würde eine Aufwertung des Stadtzentrums erfolgen, da sich auch das Gebiet auf der polnischen Seite entwickeln würde. Die bestehenden Brückenruinen müssen endlich abgerissen werden.
8. Verwaltungsstruktur
Nach vielen Jahren ist es Zeit über eine neue Struktur der Stadtverwaltung nachzudenken. Die Verwaltungsspitzen müssen wieder räumlich enger zusammenrücken. Die Verwaltung ist auf 4 Standorte im Stadtgebiet verteilt, hier ist eine Anpassung erforderlich.
9. Ausbau des Stadions
Der bisher nicht genehmigte Ausbau der 400 m-Bahn blockiert die Renovierung des Stadions. Die genehmigten Fördermittel sind für eine rasche Renovierung des Stadions eingeplant. Wenn eine 400 m-Bahn nicht möglich ist, sind wir dafür die Renovierung mit der bisherigen 375 m-Bahn durchzuführen.
10. Schaffung von Wohngebieten
Das Stadtzentrum weist nach dem Abriss von Wohnblöcken viele Lücken auf. Ein großflächiger Aufbau des Stadtzentrums war bisher wegen fehlender Investoren nicht möglich. Hier ist über eine kleinteilige Bebauung nachzudenken. In Cottbus sind Wohnflächen sehr knapp geworden, hier sollte die Stadt auch für Rückkehrer entsprechende Flächen anbieten.
Team komplett, die Kommunalwahl kann kommen
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (15.03.2024)
Auch wir als CDU-Stadtverband melden Vollzug bei der Nominierung unserer Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl.
In den Mitgliederversammlungen vom 29.02. und 08.03.2024 wurden unsere Kandidaten für die Wahl des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Für die Kreistagswahl treten an: Helge Bayer, Marcel Krautz, Judith Tscharn, Frank Przychodzkie, Manuela Mewis und Nele Richel.
Für die Wahl der nächsten Stadtverordnetenversammlung kandidieren: Helge Bayer, Marcel Krautz, Judith Tscharn, Dr. Jens Holger Wußmann, Hubertus Kruse, Manuela Mewes, Hans-Jürgen Kuschel, Thomas Friedrich, Jens Melrick und Lutz Steinborn.
Dr. Jens Holger Wußmann sagt dazu: „Unsere Kandidaten stehen für eine lebendige und sich weiter entwickelnde Stadt Forst, in der jeder seinen Platz hat.“
„Ich bin froh, dass alle Mitglieder unserer jetzigen Fraktion sich zur Widerwahl gestellt haben. Dies ist ein Zeichen, dass wir als Fraktion funktioniert haben.“ sagt der Vorsitzende unseres Stadtverbandes Helge Bayer.
Der stellvertretende Vorsitzende unseres Stadtverbandes Marcel Krautz ergänzt: „Unsere Stadt braucht auch weiterhin eine solide Basis und Gegenpol, wenn es wieder einmal um die Frage der Umsetzung unrealistischer Vorhaben geht.“
Jetzt heißt es aber für unsere gewählten Kandidaten zunächst, ein Wahlprogramm zu erarbeiten.
Hierbei werden sicherlich auch mit einfließen lassen, was wir in der letzten Legislaturperiode erreicht worden ist und leider nicht durchsetzen konnten.
Schwer im Magen liegt uns immer noch das Thema Kinder- und Jugendzentrum, dass gegen den Willen unserer Fraktion ersatzlos gestrichen wurde und sogar 1,7 mio. Euro Fördermittel zurückgegeben werden mussten.
Auch die utopischen Vorstellungen anderer Fraktionen hinsichtlich der Erneuerung des Stadions am Wasserturm führte gegen unsere klaren Vorstellungen nur zu einem Stillstand.
Beschäftigen wird uns auch noch die kostenintensive Komplettsanierung des Daches der Grundschule Keune, die aus Sicht unserer Fraktionen nicht notwendig ist, da eine günstige Teilsanierung gerade im Hinblick auf den geplanten Fertigstellungstermin des Schulersatzneubaus im Jahr 2027 auch gereicht hätte.
Unsere Kandidaten freuen sich jedenfalls, in den Wahlkampf zu starten.
Jetzt auch noch 700.000 für die Katz
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (15.12.2023)
Dass die Grundschule Keune einen Dachschaden hat, ist ja hinlänglich bekannt. Herumgesprochen hat sich auch, dass die Stadtverwaltung sich nicht gerade rühmlich gezeigt hat bei der Bearbeitung dieses Problems.
Vor vier Jahren schon folgten alle Fraktionen unserem CDU-Beschlussvorschlag für einen Schulersatzneubau.
Nach vier Jahren gefühltem Stillstand der Bearbeitung in der Verwaltung erfolgte nun noch einmal die Bestätigung dieses Vorschlages in kaum geänderter Form.
Dramatisch? In diesen vier Jahren trat am Baukörper am alten Schulgebäude eine erhebliche Verschlechterung der Bausubstanz ein, namentlich am Dach.
Die Frage nun? Komplettsanierung des Daches oder nur eine Teil-/Notsanierung für die Zwischenzeit bis zur Fertigstellung der neuen Schule?
Wir als CDU-Fraktion sprachen uns vehement für die kostengünstigere Sanierungsvariante aus.
Andere Fraktionen setzten ihre Sicht der Dinge wiedermal mit Brachialstimmgewalt durch, so dass das Dach nunmehr für 600.000 bis 700.000€ saniert werden muss.
Geld, was wir eher in den Ausbau der neuen Schule gesteckt hätten.
Mit dieser Entscheidung jedenfalls wird das Chaos, das bereits durch die Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung eines Kinder- und Jugendzentrums entstanden ist und sich auch bei der Beschluss- und Umsetzungslage beim Stadion am Wasserturm zeigt, fortgesetzt.
Ein Sieg für unseres Stadt? (Upgrade)
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (01.09.2023)
Nachdem sich die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ zunächst für die 375m-Stadionvariante entschieden hatte, erfolgte erneut ein Zusammengehen mit der AfD und der Fraktion „Unabhängig Links“.
Offensichtlich „erkaufte“ sich die AfD die Zustimmung für ihre 400m-Bahn mit ihrer Zusicherung, die Fraktion „Gemeinsam für Forst“ bei ihrem Plan zu unterstützen, am Standort Am Wasserturm ein Kinder- und Jugendzentrum zu errichten.
Damit ist der Bau des Stadions nicht nur in weite Ferne gerückt, sondern wieder gänzlich auf Fragezeichen gestellt worden.
Dreh- und Angelpunkt ist es, ob der Landkreis als untere Naturschutzbehörde die Beseitigung der im Weg stehenden Linden-Allee genehmigt.
Dass eine derartige Genehmigung erteilt werden wird, gilt jedoch als unwahrscheinlich, da Alleen unter besonderen Schutz stehen.
Haben wir durch die vollzogene Kehrtwende nur an Zeit verloren oder droht jetzt das Gesamtkonzept vollständig zu scheitern?
Fakt ist, die ursprünglichen Fördermittel, die für den Bau des Stadions, eine Funktionsgebäudes und einer Skater-Bahn reichen sollte, reichen nicht.
Zunächst musste bereits die Skater-Bahn aus dem Projekt genommen werden und soll daher über einen anderen Fördertopf finanziert werden.
Jetzt steht zur nächsten Stadtverordnetenversammlung die Frage zu Entscheidung an, ob mit den Fördermitteln das Funktionsgebäude oder das Stadion gebaut werden soll.
Denn für beide Vorhaben reicht das Geld nicht.
Wir als CDU-Fraktion hoffen und setzen uns dafür ein, dass das Stadion nicht das gleiche Schicksal erleidet wie das „Kinder- und Jugendzentrum Gubener Straße 10“.
Ein Sieg für unsere Stadt
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (30.03.2023)
In der gestrigen Sonder-Stadtverordnetenversammlung konnten endlich die Weichen zum Bau des Stadions am Wasserturm gestellt werden.
Der Wunsch vieler Stadtverordneten, eine wettkampftaugliche 400m-Sportanlage zu erhalten, ließ sich leider mehr aufrechterhalten, da auch wir in Forst Bundesgesetze beachten müssen.
Konkret stand dieser zuvor beschlossenen Ausbauvariante die zwischen der Eisenbahnstrecke und dem Stadion befindliche Linden-Allee buchstäblich im Wege.
Wir freuen uns daher, dass wir uns in der gestrigen Versammlung mit großer Mehrheit auf die Errichtung einer „abgespeckten“ 375m-Bahn verständigen konnten und damit das Großprojekt unserer Stadt vor einem Scheitern bewahren konnten.
Mitgliederversammlung einmal anders!
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (05.10.2022)
Am 04.10.2022 führten wir im Kompetenzzentrum Forst eine Informationsveranstaltung zum Thema „Grundsteuererklärung 2022“ durch.
Unsere Mitglieder konnten sich hierbei wertvolle Tipps holen und sich über ihre Erfahrungen austauschen.
Interessant war auch die tiefgreifende Information zur „Gigawatt Factory“, einem Projekt der LEAG.
Eine echte Chance für unsere Stadt und unsere Region.
Wir bedanken uns bei dem Kompetenzzentrum Forst e.V. für die Bereitstellung des Versammlungssaals sowie bei den Referenten des Finanzamtes Cottbus und der LEAG.
Fraktionsvorsitz
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (30.06.2022)
Wie alt man geworden ist, merkt man an seinen Kindern, sagt man.
Bei Stadtverordneten aber auch daran, was sie alles bewegt haben.
In seine Zeit als Fraktionsvorsitzenden fielen wichtige Entscheidungen bis in die Ära unserer alten Bürgermeister Herrn Goldschmidt und Herrn Wesemann, wie die Einleitung der Sanierung unserer Schwimmhalle, des Rad- und Reitsportstadions, Neubau Turnhalle Keune und des Prestigeobjektes Sanierung des Tuchmachermuseums.
Themen also, die zum Teil immer noch nicht ganz abgeschlossen werden konnten.
„Und plötzlich bin ich der älteste Fraktionsvorsitzende in unser SVV“, sagt er schmunzelnd und ergänzt: „dies kann so nicht bleiben!“
Zeit also auch in unserer Fraktion einen Wechsel herbeizuführen.
Am 23.06.2022 wurde daher in unserer Fraktionssitzung Herr Helge Bayer als Vorsitzender und Herr Marcel Krautz als stellvertretender Vorsitzender einstimmig gewählt.
Wir danken daher Herrn Dr. Jens-Holger Wußmann für sein Engagement und wüschen dem neuen Vorsitzenden und seinem Stellvertreter viel Erfolg.
Vorstandswahl
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (23.05.2022)
Mit etwas Verspätung wurde am 19.05.2022 in unserem Ortsverband ein neuer Vorstand gewählt.
Nach Abgabe des Rechenschaftsberichtes über die letzten zwei Jahre wurde dem bisherigen Vorsitzende, Herr Helge Bayer, erneut das Vertrauen ausgesprochen.
Neben ihm als Vorsitzenden wurde Herr Dr. Jens Holger Wußmann und Marcel Krautz als Stellvertreter, sowie Herr Frank Przychodzki, Dietmar Tischer und Jürgen Rother als Beisitzer gewählt.
Der Vorstand besteht daher auf Wunsch der Mitgliederversammlung nunmehr aus 6 Mitgliedern.
Neu ist auch, dass die Beisitzer gleichzeitig die Funktion des Mitgliederbeauftragten übernehmen.
Wünschen wir ihnen viel Glück und Erfolg in ihren neuen Funktionen.
Ausgemachtes Ziel des neuen Vorstandes ist es, mehr Schwung in den Ortsverband zu bringen und schon frühzeitig die Weichen für einen Erfolg bei den im Jahr 2024 stattfindenden Kommunalwahlen zu stellen.
Neue Wege
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (24.07.2021)
Robert Richter musste sein Stadtverordnetenmandat niederlegen, da seine neuen beruflichen Aufgaben in unserer Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH eine weitere politische Tätigkeit in diesem Gremium entgegenstehen.
Leider geht damit nicht nur die 1. Ära der Grünen/Bündnis 90 in der Stadtverordnetenversammlung vorzeitig zu Ende, sondern auch die zwischen ihm und uns gemeinsam gebildete Fraktion.
Wir sagen Danke Robert für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit und wünschen Dir für deine neuen Wege viel Erfolg.
Der Wechsel
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (18.01.2021)
„Mit 78 Jahren sehe ich meine Zeit gekommen, den Platz für Jüngere freizumachen und mich zur Ruhe zu setzen.“
Mit diesen Worten begann unserer Fraktionsmitglied Jürgen Rother seine Abschlussrede in der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020.
Zurückblickend auf 13 Jahre verantwortungsvoller Tätigkeit fand er auch mahnende Worte für alle Stadtverordnete, sich zum Wohle der Bürger unserer Stadt einzusetzen und persönliche Interessen nicht in den Vordergrund zu stellen. Auch sollten sich die Fraktionen bereits vor schwierigen und wichtigen Entscheidungen informieren und Rat einholen.
Wir bedanken uns für deine langjährige Mitarbeit in unserer Fraktion, lieber Jürgen und wünschen dir weiterhin alles Gute und viel Gesundheit.
Seinen Platz wird ab Januar Marcel Krautz einnehmen.
Und dir Marcel wünschen wir, einen guten Start in dein neues Aufgabegebiet. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!
Mit neuer Kraft!
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (05.03.2020)
Alle zwei Jahre wieder wird auch in unserem Ortsverband ein neuer Vorstand gewählt.
Gestern war es wieder so weit.
Nach Abgabe des Rechenschaftsberichtes über die letzten zwei Jahre wurde gestern unser Vorsitzende, Herr Helge Bayer, wieder gewählt.
Einen Wechsel gab es beim Stellvertreter. Künftig übernimmt Herr Frank Przychodzki diese wichtige Funktion.
Judith Tscharn übernimmt im Vorstand die neue und wichtige Funktion der Mitgliederbeauftragten.
Neben unseren bereits bekannten Vorstandsmitgliedern, Herrn Dr. Jens Holger Wußmann und Dietmar Tischer, ist nunmehr Herr Jens Dobbert ein neues Gesicht im Vorstand.
Wünschen wir ihnen viel Glück und Erfolg in ihren neuen Funktionen.
Nach der Wahl ging es in der Mitgliederversammlung spannend weiter. Unser Landtagsabeordneter, Herr Julian Brünning, gab interessante Einblicke in die Arbeit des Landtages.
5+1 und 7-3
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (20.09.2019)
Bereits in der ersten ordentlichen Stadtverordnetenversammlung der neu gewählten Legislaturperiode heißt es „Stühlchenrücken“.
Aus der anfänglich gegründeten Fraktion „Gemeinsam für Forst“ spalteten sich drei Mitglieder ab.
Die beiden FDP-Stadtverordneten Herr Dr. Schüler und Herr Staudacher gründeten die FDP-Fraktion.
Herr Richter als Mitglied der Partei Grüne/Bündnis 90 konnten wir von unserem Fraktionsprofil überzeugen.
Gemeinsam mit ihm schlossen wir uns zur Fraktion „CDU/Grüne“ zusammen.
Jetzt ist es offiziell!
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes (26.06.2019)
Die neuen Stadtverordneten wurden gestern in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verpflichtet.
Damit ist es Zeit, unseren ausgeschiedenen Stadtverordneten, namentlich Herrn Dietmar Tischer, Michael Lindner, Jürgen Meißner, Jan Gebauer, Ullrich Dunkel und Uwe Kohn noch einmal für ihre geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren zu danken.
Leider konnte sich gestern bei der Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung unser Bewerber, Helge Bayer, nicht durchsetzen.
Auf ihn entfielen im zweiten Wahlgang nur fünf Stimmen, was rechnerisch unserer Fraktionsstärke entspricht.
Gewählt wurde Frau Daniela Reuter, Mitglied der Fraktion „Gemeinsam für Forst“.
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Herr Günter Herzberg, Mitglied AfD-Fraktion, gewählt.
Wir gratulieren beiden und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer künftigen Arbeit.
Ein Resümee zur Wahl
vom Vorsitzenen des Stadtverbandes
Unsere Kandidaten und unserer Stadtverband bedanken sich für jede einzelne Stimme, die wir erhalten haben.
16,8% der Stimmen konnten wir erreichen. Wir wurden damit zweitstärkste Kraft und können fünf Stadtverordnete stellen.
Immerhin!
Alle Altparteien (ich mag diese Bezeichnung nicht!) mussten Federn lassen. Zum ersten Mal ist die AfD in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden und dies dann auch gleich mit dem höchsten Stimmenergebnis von 30%.
Soweit die Fakten.
Interessant ist aber auch, dass sich die Wähler unserer Stadt mehrheitlich für die Kandidaten der Parteien und gerade nicht für freie Wähler, egal ob einzeln oder in Gruppe zusammengeschlossen, entschieden haben.
Auf sie entfielen insgesamt nur 15,1% aller Stimmen.
Unsere Bürger setzen daher mehrheitlich auf Vertreter, von denen sie annehmen, dass diese nicht nur vereinzelte Themen aufgreifen.
Ihr Wunsch ist also weiterhin davon geprägt, von Organisationen vertreten zu werden, die traditionell von einer politischen inneren Willensbildung geprägte sind und die hieraus abgeleitete sachliche und ideelle Ziele verwirklichen wollen, ohne hierbei persönliche Vorteile anzustreben.
Wie geht es jetzt weiter?
Eine kleine Überraschung gab es bei der Fraktionsbildung.
Die Wählergruppe „Gemeinsam für Forst“ inhalierte förmlich die gewählten beiden Kandidaten der FDP und gleich auch noch den Kandidaten vom Bündnis 90/Die Grünen und bildet mit ihnen eine gleichnamige Fraktion.
Zwei Parteinamen, die unser Bürger zukünftig also nicht in der Stadtverordnetenversammlung finden werden.
Unter Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse findet derzeit die Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Ob die stärkste Fraktion einen Kandidaten zur Wahl des Vorsitzenden der Stadtverordneten vorschlagen wird, ist noch offen.
Es bleibt also spannend.
UNSERE KANDIDATEN
